Physiotherapieeinrichtungen müssen Ihre Musiknutzungen bei der GEMA anmelden

Urteil vom 31.05.2016 des EuGH Mit Urteil vom 31.05.2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass Musiknutzungen in Physiotherapieeinrichtungen öffentlich und damit lizenzpflichtig sind (Rechtssache C-117/15). Die Ausstrahlung in Warte- und Trainingsräumen stelle unabhängig von der verwendeten Wiedergabetechnologie eine öffentliche Wiedergabe dar, so der Europäische Gerichtshof. Die rechtliche Situation sei mit Kureinrichtungen und Hotels vergleichbar. […]

GEMA Mitgliederversammlung 25. bis 27. April 2016

Mitgliederversammlung der GEMA in Berlin In Berlin fand vom 25. bis 27. April 2016 die jährliche Mitgliederversammlung der GEMA statt. Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der GEMA: Links: newsletter.gema.de/nl/042016/branchennews/mitgliederversammlung-2016-der-gema.html

Sondertarif der GEMA Fußball EM 2016

Fussball Europameisterschaft 2016 Anlässlich der Fußball Europameisterschaft 2016 bietet die GEMA einen Sondertarif für den Zeitraum 10.06. bis 10.07.2016 zur Wiedergabe von Fernsehsendungen an. EM-Sondertarif 2016 für die Wiedergabe ohne Veranstaltungscharakter bis 200qm: pauschal vom 10.06. bis 10.07.2016: 112,55 Euro netto Wiedergabe einzelner Spiele im Rahmen von Veranstaltungen ohne weiteres Programm: je 150 Zuschauer: 39,41 […]

Urteil OLG München in Sachen GEMA vs. YouTube

Uploader in der Lizenzpflicht, nicht YouTube Das Oberlandesgericht (OLG) in München urteilte in der vergangenen Woche, dass YouTube mit seinem Dienst nicht für Urheberrechtsverletzungen in die Pflicht genommen werden kann. Die Richter sehen die alleinige Verantwortung bei den einzelnen Uploudern. Diesem Urteil zufolge wird YouTube derzeit im aktuellen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke […]

Tarifeinigung zwischen GEMA und Bundesvereinigung der Musikveranstalter

Hintergrundmusik in Gastronomie und Handel Die GEMA und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) erzielten Ende Dezember 2015 eine Tarifvereinbarung über die strukturelle Veränderung und die Höhe der Vergütungssätze im Bereich der Tonträger- und Hörfunkwiedergabe in der Gastronomie und im Handel. Die neuen Vergütungssätze werden seit dem 01.01.2016 schrittweise bis zum Jahr 2019 eingeführt. Für alle […]

Nachberechnungen der GEMA

GVL Nachberechnung und Berechnung bei fehlenden Musikfolgen Die GEMA versendet in den letzten Tagen die GVL-Nachberechnung zum Vervielfältigungsrecht (GVL = Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH, Berlin. Die GVL vertritt die ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller. Die GEMA übernimmt für die GVL das Inkasso) Der GVL stehen rückwirkend ab dem 01.04.2013 bis zum 31.12.2015 Gebühren für […]

Mitgliederversammlung Bund der Gemazahler e. V.

Montag, den 09.11.2015 um 11:00 Uhr Montag, den 09.11.2015 findet um 11:00 Uhr die fünfte ordentliche Mitgliederversammlung des Bund der Gemazahler e. V. statt. Die Mitgliederversammlung wird beim Zenger Dorfwirt, Neuhausen abgehalten. Wir bitten um Anmeldung bis spätestens 30.10.2015. Dateien: 20151109_Einladung_Mitgliederversammlung

Neuer GEMA Tarif für Varietétheater

VDVT und GEMA einigen sich Seit August 2013 verhandelt der Verband der Varieté Theater (VDVT) mit der GEMA um einen Gesamttarifvertrag fr die deutsche Varietébranche. Die Parteien einigsten sich auf eine von beiden Seiten akzeptierte Grundlage. Der Gesamtvertrag tritt rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft, er hat eine Gültigkeit von drei Jahren. Die Höhe der Vergütungssätze […]

Musikfolgen müssen bei Karaoke-Veranstaltungen eingereicht werden

Karaoke wird nach GEMA Live-Musiktarif zzgl. GVL abgerechnet Die GEMA lizenziert Karaoke-Veranstaltungen nach den Vergütungssätzen U-V zzgl. eines 20%-igen GVL-Zuschlages. Für Nutzungslizenzen nach einem Live-Musiktarif wie z. B. U-V, U-K, U-ST bestehen nach § 13 b (2) Urheberrechtswahrnehmungsgesetz seitens des Veranstalters die Pflicht, eine Aufstellung der benutzten Werke zu übersenden. Für Karaoke-Veranstaltungen ist demnach eine […]

YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen

Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt Urteil Das OLG in Hamburg urteilte am 01.07.2015, dass YouTube für die auf seiner Plattform von Dritten bereitgestellten Inhalte als Störer haftet. Die Verantwortung YouTubes im Rahmen der Störerhaftung wurde damit in zweiter Instanz bestätigt. Erhält YouTube einen Hinweis auf Rechtsverletzungen, hat YouTube zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, rechtlich geschützte Werke auf ihrer […]