GEMA-Aufsichtsrat: Bericht über die Sitzung

Am 12. und 13. Dezember 2012 tagte der GEMA-Aufsichtsrat (Quelle: GEMA)

Am 12./13. Dezember 2012 kamen die Mitglieder des Aufsichtsrats in München zu ihrer letzten Sitzung des Jahres zusammen. Wie der Aufsichtsrat zu Beginn der laufenden Amtsperiode, beginnend mit der Wahl in der diesjährigen Mitgliederversammlung, beschlossen hat, wird er über seine Sitzungen regelmäßig auf der GEMA-Homepage, im Newsletter und in „virtuos“ berichten.

Der Aufsichtsratssitzung in der letzten Woche vorgeschaltet waren Sitzungen des Wirtschaftsausschusses, der Verteilungsplankommission und des Programmausschusses, Unterausschuss U,R,FS, deren Empfehlungen und Diskussionen vom Aufsichtsrat in seiner Gesamtheit weiter behandelt wurden. So verabschiedete der Aufsichtsrat nach vorheriger Beratung im Wirtschaftsausschuss die Planung für das kommende Geschäftsjahr 2013.

Des Weiteren erörterte der Aufsichtsrat erneut Möglichkeiten einer Neugestaltung der Rundfunkverteilung. Wie berichtet, steht der Abschluss neuer Gesamtverträge Fernsehen und Hörfunk mit den Nutzervereinigungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Verbänden der privaten Rundfunkveranstalter VPRT und APR kurz bevor. Ein Kernelement dieser Verträge wird die Etablierung einer einheitlichen Vergütungssystematik für alle Rundfunkveranstalter unter Berücksichtigung der Einnahmen der Programmanbieter und der Musikanteile der einzelnen Programme bilden.

Aufsichtsrat und Vorstand prüfen weiterhin intensiv, auch in Abstimmung mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, inwieweit vor dem Hintergrund der bevorstehenden tariflichen Veränderungen im Rundfunkbereich auch Anpassungsbedarf auf der Verteilungsseite besteht. In diesem Zusammenhang war auch erörtert worden, ob kurzfristiger Handlungsbedarf bereits hinsichtlich der Rundfunkverteilung für das Geschäftsjahr 2012 bestehen könnte. Für diesen Fall war auch die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung Anfang 2013 in Betracht gezogen worden. Da die neuen Gesamtverträge mit ARD und ZDF bisher jedoch noch nicht final vereinbart sind und die Auswirkungen der neuen Ertragssituation auf den komplexen Prozess der Rundfunkverteilung noch nicht abschließend beurteilt werden können, erscheint es nunmehr ausreichend, das Thema in der ordentlichen Mitgliederversammlung 2013 zu behandeln.

Intensiv diskutiert wurde in der Sitzung auch über den aktuellen Stand der Tarifreform der GEMA für den Veranstaltungsbereich, insbesondere die Verhandlungen mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. und weiteren Nutzerverbänden. Um Planungssicherheit zu schaffen, hat die GEMA der Bundesvereinigung eine Übergangslösung für das gesamte Jahr 2013 angeboten.

Weiter angepasst wurde die Strategieplanung für die Zeit bis 2015, mit der sich der Aufsichtsrat in seiner Strategiesitzung im September ausführlich befasst hatte. Dabei erörterte der Aufsichtsrat auch Maßnahmen zur weiteren Verbesserung des Mitgliederservices. So ist für Anfang kommenden Jahres unter anderem eine Neuordnung des Reklamations- und Servicebereichs in der Direktion Abrechnung Aufführungs- und Senderechte geplant.

Des Weiteren standen auf der Tagesordnung unter anderem die Neubestellung der Kuratorien der GEMA-Sozialkasse für die Amtsperiode 2013-2016, bei der alle derzeitigen Kuratoren wiedergewählt wurden, sowie die Entscheidung über die Aufnahme ordentlicher Mitglieder.

Zu seiner nächsten Sitzung wird der Aufsichtsrat im März 2013 zusammenkommen.

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www.gema.de/musikurheber/mitgliederbereich/services1/berichte-aufsichtsrat.html